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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1.
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Allgemeines |
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smart web-design (Inh.: Sabine M. Mairiedl) mit Sitz in 81543
München, Pilgersheimer Str. 61, Deutschland, nachfolgend smart
web-design genannt, stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschließlich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher
sowie elektronischer Form mit smart web-design. Der Kunde erkennt
die AGB bei der Auftragserteilung an. Regelungen, die den AGB entgegenstehen,
gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB von
smart web-design gelten bis auf weiteres. |
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2.
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Angebote, Vertragsabschluss, Zahlungsmodalitäten |
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- Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag
kommt erst zustande, wenn smart web-design eine Bestellung durch
eine Auftragsbestätigung schriftlich oder fernschriftlich bestätigt.
Die von smart web-design zu erbringenden Leistungen ergeben
sich aus dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin
enthaltenen Leistungsbeschreibung. Nach Auftragserteilung gewünschte
Änderungen in Art und Umfang der beschriebenen Leistung bedürfen
eines erneuten Angebotes. smart web-design kann Dienstleistungen
im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Kunde wird von smart
web-design auf Fremdleistungen hingewiesen.
- Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, wenn
nicht anders vereinbart. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im
Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit
smart web-design in schriftlicher oder fernschriftlicher Form
geändert werden. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert
in Rechnung gestellt werden. Bei Dienst- und Werkverträgen ist
smart web-design berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen
zu fordern.
- Befindet sich der Kunde in Verzug ist smart web-design nach
Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz
zu berechnen. Jede Mahnung wird mit DM 10,00 zusätzlich in Rechnung
gestellt.
- Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung bei fälliger Zahlung
im Verzug, so ist smart web-design berechtigt, ohne Nachfristsetzung,
den Zugriff, Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden
Angebot, bis zum Eingang der geforderter Zahlung zu sperren
oder zu untersagen.
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3.
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Urheberrecht |
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- Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistung müssen innerhalb
von 14 Tagen nach Veröffentlichung bzw. nach Lieferung des vertraglich
definierten Leistungsumfangs geltend gemacht werden. Ändert
der Kunde ohne Absprache mit smart web-design die Quelltexte
der Web-Seiten, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch
für die von smart web-design erbrachte Leistung. Die Einträge
in Suchmaschinen (Web-Design Aufträge) werden in Absprache mit
dem Kunden getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr
für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen
werden und hieraus keine Haftung für smart web-design entstehen.
Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von smart
web-design. smart web-design erhält in einem solchen Fall die
Möglichkeit der Nachbesserung. Haftung und Schadensersatzansprüche
sind auf den Auftragswert beschränkt. Für mittelbare Schäden
und Folgeschäden haftet smart web-design nur bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von smart
web-design nicht übernommen.
- Bei einem Überlassungsvertrag erwirbt der Kunde mit
der vollständigen Zahlung das uneingeschränkte und ausschließliche
Nutzungsrecht für die von ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte
etc.
- Bei einem Pflegevertrag erwirbt der Kunde mit der vollständigen
Zahlung das vertraglich bestimmte Nutzungsrecht für die von
ihm eingebrachten Daten, Bilder, Texte etc.
- Der Kunde erwirbt in keinem Fall das Copyright an HTML-Dokumenten,
Scripten, Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die
a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt
oder
b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden
sind.
- An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen
Unterlagen behält sich sie smart web-design die Eigentums- und
Urheberrechte vor. smart web-design ist berechtigt, auf den
von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen.
Des weiteren kann smart web-design einen Link zu ihren eigenen
Seiten auf die des Kunden setzen. Der Kunde darf das von smart
web-design gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von smart web-design nicht
gestattet, am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten
Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräußern.
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4.
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Browser-Kompatibiliät
und Links |
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- smart web-design übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe
der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung
bei der Verwendung von unterschiedlicher Browser-Software, es
sei denn es fällt smart web-design grobe Fahrlässigkeit zur
Last.
- smart web-design optimiert und prüft die erstellten Web-Seiten
auf ihre Funktionalität und Lauffähigkeit für die Browser: Netscape
und MS Internet Explorer jeweils ab Version 4.0. Soll die Präsentation
unter anderen Browsern laufen, ist dies vor Vertragsabschluss
vom Kunden schriftlich zu fixieren.
- Links, die in die Internet-Präsentation integriert wurden,
können auf Grund der dynamischen Entwicklung des Internets im
Laufe der Zeit inaktiv werden. Daraus kann der Kunde keinerlei
Ansprüche gegen smart web-design ableiten.
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5.
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Urheberrecht |
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Die Urheberrechte an allen HTML-Seiten und an allen
Skripten (JavaScript, VB-Script, PerlScript, PHP, ASP, CGI- oder
Java-Programmen), Graphiken und Animationen (animierte GIF-Dateien)
verbleiben bei smart web-design, soweit diese nicht frei verfügbar
sind, zur freien Verwendung bestimmt, im Eigentum Dritter stehen
und/oder es im Vertrag anders definiert wurde. |
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6.
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Urheberrechtsvermerke
und Referenzangaben |
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- Der Kunde räumt smart web-design das Recht ein, das Logo von
smart web-design und ein Impressum in die Websites des Kunden
einzubinden und diese miteinander und der Website von zu verlinken.
- Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke
und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt
insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise
auf die Urheberin.
- smart web-design behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen
wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen,
zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website
des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen
und entsprechende Links zu setzen.
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7.
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Mitteilungen |
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- Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (e-mail)
verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der
auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe
der folgenden Bestimmungen an.
- Die e-mail muss den Namen und die e-mail-Adresse des Absenders,
den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe
des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.
- Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine
Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt
auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem
wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.
- Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene
e-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen
Partner stammend.
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8.
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Kundenpflichten |
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- Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen über
die Leistungen sowie die vorvertragliche und vertragliche Korrespondenz
während der gesamten Nutzungsdauer und auch nach deren Beendigung
vertraulich zu behandeln. Die Informationen sollen keinem Dritten
zugänglich gemacht werden. Die Mitarbeiter des Kunden werden
entsprechend verpflichtet.
- Die dargebrachten Leistungen werden vom Kunden vor einem unbefugten
Zugriff oder Zugang Dritter geschützt. Diese Verpflichtung gilt
für den Abnehmer oder sonstige Vertragspartner des Kunden und
erstreckt sich auf das gesamte Unternehmen.
- Der Kunde schafft alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen
Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistung der smart
web-design erforderlich sind. Sollkonzepte, Organisationskonzepte
und Vorschläge sowie Software ist unverzüglich nach der Lieferung
oder der Erstellung beim Kunden förmlich abzunehmen. Die Annahme
durch den Kunden gilt als erfolgt, sobald der Kunde darüber
verfügen kann.
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9.
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Datenschutz und Rechte
Dritter |
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- Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes
sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis
gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer
Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell
verarbeitet. Der Kunde stellt smart web-design von jeglicher
Haftung für den auf den Web-Seiten veröffentlichten Inhalten
frei und sichert zu, kein Material an smart web-design zu übergeben,
das Dritte in ihren Rechten verletzt.
- smart web-design prüft nicht, ob Bild-, Ton- oder Textmaterial
frei von Rechten Dritter (Copyrights, Urheberrechte, Markenrechte
u.ä.) ist. Dies obliegt allein dem Kunden. Dies gilt auch für
Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wird smart web-design
mit der Gestaltung der Seiten beauftragt, so werden die Seiten
in jedem Fall dem Kunden vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt.
Erst nach Einverständnis des Kunden werden die Seiten im öffentlich
zugänglichen Netz bereitgestellt.
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10.
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Auftragsverzögerung,
Auftragsstornierung |
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- Sollte smart web-design
einen Abgabetermin auf Grund einer vom Kunden zu vertretenen
Verzögerung um mehr als 14 Tage nicht einhalten können, muss
der Kunde für einen dadurch eingetretenen Verdienstausfall aufkommen.
Die Höhe des Verdienstausfalls bemisst sich nach der Auftragshöhe
und der Dauer der Verzögerung und beträgt mindestens: 3% Vertragssumme
pro Tage Verzug.
- Zieht der Kunde einen Auftrag nach Auftragserteilung zurück,
muss dieser zum einen für den Verdienstausfall aufkommen und
zum anderen werden die schon erbrachten Leistungen und Auslagen
in Rechnung gestellt, jedoch mindestens 20% der Auftragssumme.
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11.
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Sonstiges |
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Mündliche Nebenabreden wurden von den
Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder
Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen. |
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12.
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Salvatorische Klausel |
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Sollte eine Bestimmung des Vertrages
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig
sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer
Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige
Vertragslücken. |
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13. |
Erfüllungsort,
Gerichtsstand |
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Für diesen Vertrag und dessen Durchführung
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort
für alle Leistungen ist München. |
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Stand: 17. Juni 2001, München
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